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Ruhrnachrichten-Artikel zur konstituierenden Ratssitzung
von Theo Wolters, Redakteur der Ruhnachrichten
Olfen. 48 Abstimmungen hatten die neugewählten Ratsmitglieder bei der konstituierenden Sitzung zu vollziehen. Jede Besetzung von Gremien musste einzeln abgestimmt werden, da die Fraktionen sich nicht auf einen gemeinsamen Vorschlag einigen konnten.
Es ging um Gremien, in denen die Stadt mit einigen Mitgliedern vertreten ist. Die UWG war nicht bereit, mit einem gemeinsamen Vorschlag in die Sitzung zu gehen. Die Sitzungen der Fraktionsvorsitzenden, drei gemeinsam mit Bürgermeister Josef Himmelmann, hatten im Vorfeld stattgefunden. Aber ohne Erfolg.
"Wir haben im Vorfeld eine konstruktive Zusammenarbeit im Sinne der Demokratie versucht", so SPD-Fraktionsvorsitzende Martina Naujoks bei der Ratssitzung. Es habe auch mehrere Kompromissvorschläge gegeben, die aber alle vom UWG-Fraktionsvorsitzenden Heinz-Dieter Broz abgelehnt worden sein. "Wir sollten uns nicht erpressen lassen", kommentierte Martina Naujoks das Vorgehen der UWG.
Streitpunkt war die Besetzung des Aufsichtsrates des Seniorenzentrums St.Vitus sowie der Gesellschafterversammlung der Gesellschaft zur Nutzung regenerativer Energien in Olfen (Genreo) und Olfen-Kommunikation (OlfenKom). Nach dem Wahlergebnis stehen der CDU drei und der SPD ein Mitglied in diesen drei Gremien zu. Nach dem gemeinsamen Vorschlag der CDU, SPD und FDP sollte die UWG einen Sitz im St.Vitus-Aufsichtsrat erhalten. Damit war die UWG aber nicht einverstanden, forderte jeweils einen Platz im St.Vitus Aufsichtsrat sowie bei Genreo und OlfenKom. Bei der letzten Sitzung hatte die UWG zudem abgelehnt, wenigstens für alle unstrittigen Punkte einen gemeinsamen Vorschlag zu unterbreiten. Bei der Abstimmung wurde nun dem gemeinsamen Vorschlag der drei anderen Fraktionen zugestimmt. Die UWG ist so in drei Gremien nicht vertreten. In den Aufsichtsrat des Seniorenzentrums wurden Klaus Düllmann und Christoph Pettrup von der CDU, Udo Szuty (FDP) und Karl-Heinz Lueg (SPD) gewählt. Für die Gesellschafterversammlungen Genreo und OlfenKom wurden Christoph Pettrup, Klaus Düllmann und Reinhard Ahmann von der CDU sowie Klaus Pohl von der SPD gewählt.
Ausschussvorsitzende
Der Rat benannte die Ausschussvorsitzenden. Heinrich Vinnemann (CDU) wird wie bisher den Bau- und Umweltausschuss leiten und die CDU-Ratsfrau Stefanie Korte übernimmt den Vorsitz im Ausschuss für Schule und Kindergärten. Die SPD erhielt den Vorsitz im Ausschuss für Jugend, Senioren, Kultur und Sport. Dieses Amt übernimmt Marcus Vieting. Vorsitzende im Rechnungsprüfungsausschuss ist Klaus Pohl von der SPD. Markus Vieting übernimmt den Vorsitz im Wahlprüfungsausschuss.
Kommentar
Nicht mit dem Kopf durch die Wand
Theo Wolters Redakteur
Sechs Jahre darf der neue Rat sich nun um die Interessen der Bürger und die Zukunft der Stadt Olfen kümmern. Und der Start ist wahrlich nicht geglückt. Es hätte aber ganz anders sein können, hätte die UWG nicht mit dem Kopf durch die Wand gewollt. CDU, SPD und FDP haben in mehreren Sitzungen versucht, eine einvernehmliche Lösung bei der Besetzung der Gremien zu bekommen. Alle Fraktionen sollten vertreten sein, auch wenn ihnen Plätze nach dem Wahlergebnis eigentlich nicht zustehen. Wie in den vergangenen fünf Jahren sollte die UWG von der CDU einen Platz in einem Gremium erhalten. Doch dies war der UWG jetzt zu wenig, sie wollte im Vitus-Aufsichtsrat und bei Genreo vertreten sein. Begründet wurde dies mit einem besseren Wahlergebnis. An den drei Sitzen im Rat hat die letzte Wahl aber nichts geändert. Da es keine Einigung gab, schaut die UWG nun bei diesen Gremien in die Röhre. Denn nun ist sie in keiner mehr vertreten. Politik lebt oft von Kompromissen. Und jede Fraktion sollte kompromissfähig sein. Wenn die UWG nun die Demokratiefähigkeit der CDU infrage stellt, sollte sie ihr Verhalten selbst hinterfragen. Denn ob ihre Wähler, wie die UWG erklärte, jeder zehnte in Olfen, diese Sturheit gutheißen, muss bezweifelt werden. Die UWG hat sich keinen Gefallen getan.