Kurzfazit:

Keine Schulden, hohe Investitionen und gesunde Rücklagen.

In der Sitzung des Rates der Stadt Olfen vom 26.03.2015 erklärten sich die einzelnen Parteien zum Entwurf des Haushaltes der Stadt Olfen.

Neben der Stellungnahme des Vorsitzenden der CDU Olfen, Christoph Pettrup, sparten auch die Parteien der SPD und der FDP nicht mit Lob für die finanzielle Situation und die Arbeit der Verwaltung.

Die kritischen Anmerkungen waren sachlich und der Oppositionsarbeit angemessen.

Die UWG stellte sich mal wieder selbst in die Ecke und beschrieb in ihrer Haushaltsrede den Bürgermeister als machtbesessen, dessen loyale CDU alles durchnickt. Demokratie sähe anders aus.

Christoph Kötter nannte dies schon einen "dicken Hund" , dass die UWG sich das letzte Mal in der Hauptausschusssitzung vor drei Jahren zur Haushaltsplanberatung eingefunden hat und nun derartige Statements zum Haushalt abgibt. Demokratie bedeutet auch, sich an den Beratungen zu beteiligen. 

Haushaltsrede 2015 Christoph Pettrup

Es gilt das gesprochene Wort!

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren,

„Das Glück ist mit den Tüchtigen“  Dieser Satz fiel mir beim Verfassen meiner Haushaltsrede ein, als ich an die vielen Projekte der Regionale und des Zweistromlandes denken musste. Wir sind mit Blick auf diese Projekte in der glücklichen Lage, dass wir so viel für Olfen bewegen können.

Lange wurde geplant und vorbereitet, nun biegen wir auf die Zielgerade ein, die Umsetzung hat begonnen.

Lassen Sie mich vor diesem Hintergrund einen kurzen Blick auf die Zahlen werfen:

Insgesamt enthält der Haushalt Aufwendungen in Höhe von ca. 22,2 Mio Euro. Demnach liegen die Aufwendungen insgesamt ca. 400 TEUR höher als 2014, diese Aufwendungen werden jedoch durch die zu erwartenden Erträge in Höhe von ca. 23 Mio finanziert. Wir machen weiter mit dem Grundsatz: Weniger ausgeben als einnehmen.

Neben den Regionaleprojekten werden auch weitere Projekte umgesetzt.

Beispielhaft seien hier genannt:

-der Erwerb von Grundstücken

-die Anschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges oder

-die Erneuerung des Kunstrasenplatzes

Und das bei weiterhin absolut niedriger Quote an Steuern und Abgaben im Vergleich zu anderen Kommunen

Bedingt durch die Tatsache, dass wir bei Grundsteuer B und der Gewerbesteuer auch weiterhin unter den fiktiven Hebesätzen bleiben, verzichten wir zwar auf ca. 280 TEUR, die uns eigentlich aufgrund der höheren fiktiven Hebesätze zustehen. Dieses so zu machen ist aber in jedem Fall richtig, da es die Bürgerinnen und Bürger effektiv entlastet.

Ein Blick auf die Liquidität in unserem Haushalt zeigt, dass diese nicht unerheblich sinkt.  Doch dieses Geld, diese Liquidität wird sinnvoll investiert.

Es kann, es darf nicht Aufgabe einer städtischen Gemeinschaft sein, Juliustürme zu errichten, sondern sie muss in die Weiterentwicklung dieses Gemeinwesen, in die Gemeinde immer wieder investieren. Es ist wie beim einem Haus: Wenn ich nicht regelmäßig investiere, zerfällt die schönste Villa!

Doch der wichtigste Satz des Haushaltsentwurfs findet sich gleich zu Beginn.  Dort heißt es im Vorwort: „Kredite für Investitionen werden nicht veranschlagt.“

Olfen wird trotz der massiven Investitionen schuldenfrei bleiben. Eine ganz simple und doch so zentrale Aussage der Olfener CDU Politik.

Ich habe in den letzten Jahren in meinen Haushaltsreden, wie meine Vorgänger auch,  immer wieder auf die Wichtigkeit einer soliden Haushaltsführung hingewiesen. Denn nur dieser soliden Haushaltsführung der letzten Jahre haben wir es zu verdanken, dass wir Olfener so gut dastehen. Dieser soliden Politik haben wir es zu verdanken, dass wir weiterhin die Möglichkeit haben, in die Zukunft unserer Stadt zu investieren.

Man kann es gar nicht genug betonen: Olfen bietet Standortvorteile durch eben niedrige Gebühren und Hebesätze, schnelle und unbürokratische Hilfe seitens der Verwaltung, durch gezielte Förderung von Wohnungsbau und Gewerbeansiedlungen, durch eine gut durchdachte Infrastruktur. Hier sei auch  der geplante Umbau der Grundschule erwähnt Das Projekt der Öffnung der Grundschule ist eine weitere sinnvolle Investition hier in Olfen. Gerade das Thema Bildung und Investitionen in Bildung aber auch damit verbundene neue Themenfelder wie Inklusion und generationsübergreifendes Zusammenleben am Standort Grundschule im St Vituspark haben in der Olfener CDU Politik einen hohen Stellenwert.

Aber bei allem, was wir bisher erreicht haben:

Es liegen immer wieder neue, weitere Aufgaben vor uns. Als Beispiel sei hier das Thema „alte Baugebiete“ genannt, die einer Überplanung, unter anderem im Hinblick auf energetische Ertüchtigung bedürfen, um sie auch für nachfolgenden Generationen und Bauwillige attraktiv zu halten. Hier werden wir überlegen und Ideen entwickeln, wie wir als Stadt sinnvoll unterstützend tätig werden. Das Projekt „Vinnumer Bürgerhaus“ wird angepackt werden, um den Vinnumern mit ihren Vereinen und  Einrichtungen einen Treffpunkt bieten zu können. Es bleibt also immer etwas zu tun.

Meine Damen und Herren, Aufgabe von Politik muss es also sein, Rahmenbedingungen für die weitere Entwicklung unserer Gemeinschaft zu schaffen und Vereine und Ehrenamt zu unterstützen. Ich bin davon überzeugt, dass auch die nun in der Umsetzung befindlichen Projekte der Regionale und des Zweistromlandes entscheidend zu Lebensqualität unserer schönen Stadt beitragen. Lassen Sie uns, alle gemeinsam -  Ehrenamt, Politik und Verwaltung- weiterhin daran arbeiten, dass Olfen auch in Zukunft ein lebenswerter Ort bleibt.

Gerade  mit Blick auf die vielen Projekte bedanke ich mich im Namen der CDU Fraktion bei der Stadtverwaltung für die wieder einmal hervorragende Leistung des vergangenen Jahres.

Meine Damen und Herren, die CDU Fraktion wird dem Haushaltsentwurf 2015 zustimmen.

 Vielen Dank