CDU Olfen - wir arbeiten ständig an unseren Angeboten

Haupt- und Finanzausschuss: Flüchtlingssituation

Sachstandsbericht zur Unterbringung von Flüchtlingen

Erkennbarer Rückgang

Am 22. September 2026 fand zum ersten Mal im neuen Sitzungssaal des Rathauses die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt. Ein Tagesordnungspunkt befasste sich mit der Betreuungssituation von Flüchtlingen in Olfen. Stand Mai 2025 traf dies in der Steverstadt noch auf 481 Personen in 43 Unterkünften zu. Insbesondere durch Kontrollmaßnahmen in den Flüchtlingsunterkünften konnte belegt werden, dass mittlerweile 125 der Stadt Olfen zugewiesene Personen tatsächlich hier nicht aufhältig waren. Dies hatte zur Folge, dass sämtliche Leistungen gestrichen wurden und die Unterkünfte freigegeben werden konnten. So hat es im August 2026 die Olfener Verwaltung lediglich noch mit 372 Personen (Rückgang um 22,7 %) zu tun, die sich auf nur 36 Unterkünfte verteilen. Insbesondere die kostenintensive Einrichtung an der Carl-Benz-Straße 4 a konnte aufgegeben werden. Von eingesparten 75000€ werden die bestehenden Unterkünfte modernisiert. Das kommt nunmehr den regulär in Olfen lebenden Flüchtlingen zugute, um weiterhin eine angemessene Unterkunft und Integrationsmöglichkeiten zu bieten.

Die Verwaltung trug zudem vor, dass den Flüchtlingen ein Ausweis mit einem QR-Code zugeteilt wurde, welcher es ermöglicht, das Aufenthaltsmanagement deutlich zu vereinfachen. Hierzu kommt die Software „Resident Care“ zum Einsatz. Auf Nachfrage der Grünen, ob sich das Vorgehen mit dem Datenschutz decke, erläuterte Fachbereichsleiter Thorsten Cornels, dass dies selbstverständlich der Fall sei und die Software das Führen manueller Strichlisten entbehrlich mache. Ratsmitglied Dennis Nocke (CDU) regte an, zur nächsten Sitzung den Leiter der Zentralen Ausländerbehörde (ZAB), Herrn Heuermann, einzuladen, um einen Überblick über die Situation im Kreis Coesfeld herzustellen. Die ZAB befasst sich mit aufenthaltsbeendenden Maßnahmen und steht derzeit wegen der „Coesfelder Liste“ in den Schlagzeilen.

Olfen nimmt mit dem Verfahren von Kontrollen der Unterkünfte eine Sonderrolle ein. Die CDU Olfen unterstützt das Vorgehen der Verwaltung ausdrücklich.

Anmerkung: In zwei Fällen hat ein Verwaltungsgericht die Rechtmäßigkeit der Olfener Maßnahmen bestätigt.